letzte Aktualisierung am   08.12.2011

Unsere Partner :

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen, soweit nicht anders bestimmt, allen Verträgen mit Brain-IT-Services zu Grunde

(Stand: 01.11. 2010)

1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Grundlage und Bestandteil aller Verträge mit Brain-IT-Services . Fremde Geschäfts- und Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn Brain-IT-Services dies schriftlich bestätigt hat. Diese AGB gelten ebenfalls für per Fax oder E-Mail nach Vertragsschluß zugesandten Zusatz- und Änderungsaufträge.

2. Angebote, Preise

Der jeweils vereinbarte Service wird - soweit nicht anders genannt - gemäß geltender Preisliste abgerechnet. Die Angebote der Brain-IT-Services verstehen sich freibleibend und unverbindlich.

3. Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug

Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muß der Rechnungesbetrag spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von € 15,- neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Abrechnungen erfolgen monatlich zum Monatsanfang für den kommenden Monat. Einzelne Tage bis Monatsanfang werden Anteilig in 1/30 abgerechnet. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist Brain-IT-Services auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt der Brain-IT-Services vorbehalten.

4. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Rückvergütung

Gegen Ansprüche der Brain-IT-Services kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Brain-IT-Services die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Leitungsnetz im Bereich von Kommunikationsdienstleistungsfirmen usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern der Brain-IT-Services oder deren Unterlieferanten, Unterauftragnehmern auftreten hat die Brain-IT-Services auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Brain-IT-Services die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen berechtigen die Brain-IT-Services , die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches der Brain-IT-Services liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten.

5. Datensicherheit

Der Kunde stellt die Brain-IT-Services von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an die Brain-IT-Services - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server der Brain-IT-Services und angemietete Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an die Brain-IT-Services zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gelten die der Brain-IT-Services unterbreiteten Informationen als nicht vertraulich. Vertragspartner werden hiermit davon unterrichtet, daß die Brain-IT-Services ihre Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Soweit sich die Brain-IT-Services Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist die Brain-IT-Services berechtigt, die Daten der Vertragspartner offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.

6. Veröffentlichte Inhalte

Mit der Übermittlung von Webseiten, Firmenlogos, Grafiken zur Erstellung von Logos und anderen Dateien stellt der Kunde die Brain-IT-Services von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, daß eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vorgenommen wird, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, daß die Brain-IT-Services berechtigt ist, den Zugriff für den Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, daß der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, ist die Brain-IT-Services berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD oder der USA verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.

7. Haftung, Schadensersatzansprüche

Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den vereinbarten Einzel- , gegebenenfalls auf den gesamten Auftragswert beschränkt.

8. Dauer des Vertrages - Kündigung

Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung des Service der Brain-IT-Services zustande.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen

Sollte eine Bestimmung eines geschlossenen Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. die Brain-IT-Services ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich die Brain-IT-Services für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Paderborn. Ist der Kunde Kaufmann, gilt als Gerichtsstand Paderborn.

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